Polizei und Armee üben gemeinsam für den Krisenfall

In der Sicherheitsverbundsübung 2019 (SVU 19) wurde überprüft, wie die Schweiz eine länger andauernde Terrorbedrohung bewältigen kann. Dabei wurde in einer Stabsübung getestet, wie die Krisenführungsorgane von Bund, Kantonen und Dritten zusammenarbeiten, wie sie ihre Massnahmen koordinieren, ob sie rasch einsatzbereit und durchhaltefähig sind sowie über ein konsolidiertes und aktuelles Lagebild verfügen. Die Übung zeigte unter anderem auf, dass die Durchhaltefähigkeit der Polizei bei der hohen Belastung einer andauernden Terrorlage strapaziert wird, und dass die Polizei für den Schutz lebenswichtiger Infrastrukturen durch die Armee wirksam entlastet werden kann.

Diese Erkenntnisse sollen durch die praktische Verbundsübung «Fides 22» («Vertrauen») der Polizei mit der Armee in der Bundesstadt und Umgebung weiter vertieft werden. Die im vergangenen Jahr infolge der Corona-Situation abgesagte Übung ist neu vom 15 bis 19. August 2022 geplant. Es ist vorgesehen, dass die Armee vor die Aufgabe gestellt wird, wichtige und für das Funktionieren des öffentlichen Lebens kritische Infrastrukturen zu schützen. Deren Bewachung oder Überwachung soll konkret und detailliert vor Ort geplant und teilweise im Massstab 1:1 praktisch umgesetzt werden. Im Vordergrund stehen dabei beispielsweise für die Lebensmittelversorgung wichtige Verteilzentren, bedeutende Verkehrsinfrastrukturen (Tunnel, Brücken, Viadukte), Rechenzentren der Energieversorgung und der Verkehrsführung sowie wichtige Regierungsinfrastrukturen. Denkbar ist auch der Schutz wichtiger Transporte. Möglicher Gegenstand der Übung könnte zudem eine angeforderte Unterstützung der Polizei beim Botschaftsschutz sein – ein Szenario, das in der SVU 19 thematisiert und in der Corona-Krise zur Entlastung von Polizeikräften in Bern erwogen und in Genf realisiert wurde. Das konkrete Übungsszenario legt die Sicherheitsdirektion in den nächsten Wochen gemeinsam mit der Polizei und der Armee fest. 

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass die Vorbereitung auf unvorhergesehene Ereignisse und das Zusammenspiel der verschiedenen Führungsorgane und Einsatzkräfte wichtig sind. Die Übung «Fides» soll dazu beitragen, den sicheren Umgang mit ausserordentlichen Lagen – hier einer Terrorlage – zu beherrschen und die Zusammenarbeit von verschiedenen Einsatzorganisationen weiter zu festigen. Dabei gilt es stets zu beachten, dass die primäre Führung in solchen Ereignissen bei der zivilen Führung, mithin bei der Polizei, verbleibt.

Angriffe auf kritische Infrastrukturen können auch mit Cyberattacken verübt werden. Darauf müssen sich die staatlichen Organe ebenfalls vorbereiten. Cyberattacken auf wichtige Infrastrukturen können heute auch mit wenig Kostenaufwand («low cost) und Wissen («low know-how») ausgeführt werden. Solche Angriffe sind für die breite Öffentlichkeit sichtbar und können eine psychologisch verheerende Wirkung entfalten. Die Bevölkerung erwartet deshalb zu Recht, dass die Sicherheitsorgane auf allen Stufen optimal zusammenarbeiten und die vorhandenen Ressourcen zielgerichtet nutzen.