Die Verkehrsprojekte Burgdorf–Oberburg–Hasle bei Burgdorf («Emmentalwärts») und Aarwangen sollen die Dörfer vom Verkehr entlasten, Staus reduzieren und für mehr Sicherheit sorgen. Am 12. März 2023 haben die Stimmberechtigten des Kantons Bern die Realisierungskredite für die zwei Projekte genehmigt. Trotzdem kann der Bau noch nicht gestartet werden, weil zu beiden Projekten Beschwerden eingegangen sind.
Gegen den Strassenplanerlass der Verkehrssanierung Burgdorf–Oberburg–Hasle b. Burgdorf gingen acht Beschwerden ein. Davon wurden zwei zurückgezogen. Gegen den Strassenplanerlass der Verkehrssanierung Aarwangen wurden 19 Beschwerden eingereicht. Davon sind 17 hängig.
Komplexe Verfahren und Rechtsweg verzögern den Baustart
Aktuell bearbeitet das Rechtsamt der Direktion für Inneres und Justiz die hängigen Beschwerden zuhanden des Regierungsrates. Weil sie sehr komplex sind, dürften die Entscheide des Regierungsrates erst 2024 vorliegen. Danach steht den Beschwerdeführerinnen und -führern der Rechtsweg offen, der bis vor Bundesgericht führen kann. Bei Ausschöpfen des Instanzenzugs werden wohl erst 2027 alle Beschwerdeverfahren abgeschlossen sein. Die Einsprachen blockieren aber auch Projekte des Langsamverkehrs und des öffentlichen Verkehrs wie beispielsweise die Sanierung des Bahnhofs Aarwangen über Jahre.
Kanton setzt verschiedene von den Verkehrssanierungen unabhängige Verbesserungen um
Angesichts dieser Situation hat die Bau- und Verkehrsdirektion (BVD) geprüft, ob einzelne Bestandteile der Verkehrssanierungen bereits früher realisiert werden könnten. Dies ist aber aktuell nicht möglich, weil alle Abschnitte durch Beschwerden blockiert sind. Ein Teil davon richtet sich gegen das Gesamtprojekt. Andere Beschwerden haben spezifische Rechtsbegehren, örtlich sind aber alle Abschnitte der Projekte betroffen.
In den Regionen sind die Verkehrsprobleme seit Jahren bekannt und der Handlungsbedarf unbestritten. Deshalb entwickelt die BVD laufend von den Gesamtprojekten unabhängige Massnahmen. Teilweise sind diese bereits umgesetzt oder befinden sich gerade in Bau. Andere Projekte sind in Planung und werden in naher Zukunft realisiert. In der Region Burgdorf sind dies unter anderem die beiden Verkehrsprojekte Lorraine und Lyssachschachen in Burgdorf bzw. Lyssach. Seit Ende Juni 2023 ist beispielsweise eine neue und sicherere Veloverbindung Rifershüsere–Schafhausen im Bau. In Aarwangen ist unter anderem der Neubau des Kreisels Industrie vorgesehen, um diesen Unfallschwerpunkt zu entschärfen. Zudem soll der Fuss- und Veloweg Eyhalde bis Friedhofstrasse ausgebaut werden.
Verkehrssanierungen sind breit abgestützt, umweltverträglich und technisch ausgereift
Die Verkehrssanierungen Burgdorf–Oberburg–Hasle und Aarwangen sind das Ergebnis eines intensiven und langjährigen partizipativen Prozesses, in dem die Bevölkerung und andere betroffene Kreise ihre Anliegen einbringen konnten. Schliesslich sind die Verkehrssanierungen umwelt- und landschaftsverträglich sowie technisch ausgereift. Deshalb ist die BVD überzeugt, dass die beiden Projekte den Beschwerden standhalten und umgesetzt werden können.